AGB

 

1. Geltungsbereich

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle in unserem Online-Shop, telefonisch, per Fax, per E-Mail oder schriftlich per Post bei uns, media-versand Werner Dönges, Goldbergweg 9, 73479 Ellwangen, bestellten DVDs, Lizenzen oder andere Artikel.

 

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Einzelunternehmen media-versand Werner Dönges (nachstehend: Wir oder media-versand genannt) und dem Besteller (nachstehend: Sie oder Kunde genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen erkennt media-versand nicht an, sofern im Einzelfall nichts anderes schriftlich vorab vereinbart wurde.

 

Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags per Mail oder Telefon unter den im Impressum angegebenen Kontaktdaten.

 

2. Angebote, Bestellvorgang und Vertragsschluss

 

Die Darstellung von Artikeln (DVDs, Lizenzen, CD-ROMs usw.) im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

 

Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.

 

Über die Schaltfläche [Kaufen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

 

Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware annehmen.

 

Der Kunde erhält nach dieser Aufgabe der Bestellung im Shop eine elektronisch generierte Eingangsbestätigung per E-Mail zugeschickt. In einer solchen Bestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung vor. Bei Ihrer Bestellung per Post, Telefon oder E-Mail erfolgt in der Regel keine Bestätigung. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware annehmen.

 

Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

 

Wir bieten keine Artikel zum Kauf durch Minderjährige an.

 

3. Preise, Versandkosten, kein Mindestbestellwert, Lieferzeit

 

Sämtliche Preisangaben im Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich anfallender Versandkosten.

 

Die Versandkosten für Lieferungen in Deutschland, Österreich, Schweiz und Italien sind in unseren Katalog sowie Shop angegeben. Die Kosten für den Versand in andere Länder teilen wir Ihnen gerne auf Anfrage mit. Bei Teillieferungen entstehen Ihnen lediglich Kosten für die erste, nicht aber für weitere Lieferungen.

 

Wir freuen uns auch über kleine Bestellung und sehen von einem Mindestbestellwert ab. Wir sind bemüht nach drei bis vier Werktagen nach Bestelleingang Ihre Sendung verschickt zu haben. Deshalb halten wir einen großen Lagerbestand. Zu Lieferverzögerungen kann es unabhängig davon, wegen Urlaub, Krankheit aber auch durch Lieferverzögerungen unserer Lieferanten, kommen.

 

Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist media-versand zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

 

Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligen Anlieferungsversuchs scheitern, kann media-versand vom Vertrag zurücktreten. Ggt. Geleistete Zahlungen werden dem Kunden erstattet.

 

4. Vorkasse, Zahlung, Eigentumsvorbehalt

 

Neben der Bezahlung per Paypal hat der Kunde die Möglichkeit gegen Rechnung oder Vorkasse zu ordern. Bei Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor nur gegen Vorkasse zu liefern. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrags.

 

Sofern media-versand vom Kunden nicht Vorkasse verlangt, sind Zahlungen der Rechnung ohne Abzug binnen 14 Tage ab Rechnungsdatum fällig. Bei allen anderen Zahlweisen erfolgt die Zahlung im Voraus, ebenfalls ohne Abzug. Bis zu vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von media-versand.

 

5. Widerrufsrecht

 

Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Das gesetzliche Widerrufsrecht steht insbesondere nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.

 

media-versand macht darauf aufmerksam, dass das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind nicht besteht. Senden Sie also bitte nur versiegelte Ware ausreichend frankiert an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auf Wunsch gerne die Portokosten.

 

Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Reglungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden:

 

Widerrufsbelehrung

 

(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (bspw. Brief, Fax, E-Mail) oder der – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen.

 

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

 

media-versand Werner Dönges, Goldbergweg 9, D-73479 Ellwangen
E-Mail: wdoenges@media-versand.de

 

(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

 

Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

 

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

 

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

6. Mängel, Gewährleistung, Haftung

 

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Inkompatibilität von Medien mit dem Abspielgerät stellt nach der Rechtssprechung kein Fehler des Mediums oder des Programms dar. Bitte vergewissern Sie sich vor einer Bestellung, ob Ihre Abspielgeräte oder Systemvoraussetzungen dem Artikel entsprechen.

 

Die gesetzliche Gewährleistungspflicht beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache. Erweist sich die Kaufsache als mangelhaft, kann der Kunde, nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Beim Kauf von Bild-/Tonträger wird jedoch in der Regel eine Ersatzlieferung erfolgen, da die Nachbesserung in der Regel nicht möglich bzw. unverhältnismäßig teuer ist.

 

Erbringt media-versand die Nacherfüllung nicht innerhalb der vom Kunden gesetzten angemessenen Frist, so hat der Kunde das Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag. Darüber hinaus gehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

 

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden oder Mängel, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, fehlerhafte Handhabung oder Fremdeinwirkung zurückzuführen sind. Historische Filme sowie älteres AV-Material können grundsätzlich Mängel in Bild- und/oder Tonqualität aufweisen; sie lösen deshalb keine Gewährleistung aus.

 

Mangelhafte Ware nimmt media-versand nur dann an, wenn sie ausreichend frankiert zurückgeschickt wird. Die angefallenen Portokosten wird dem Kunden auf Wunsch zurückerstattet.

 

Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

 

7. Nutzungsrechte, Lizenzrecht, GEMA

 

Sämtliche möglichen Nutzungsrechte sind im Online-Shop in der jeweils aktuell gültigen Fassung aufgeführt und erklärt. Der Kunde ist verpflichtet, die gekauften Medien ausschließlich entsprechend der erworbenen Nutzungsrechte einzusetzen.

 

Grundsätzlich untersagt sind Sendungen sowie die Zugänglichmachung der gelieferten Medien im Internet oder anderen elektronischen Plattformen. Außerdem dürfen die Medien weder gekürzt noch anderweitig bearbeitet werden. Die Vervielfältigung lizensierter Bild-/Tonträger ist lediglich im gesetzlich zugelassenen Umfang (i.d.R. nur zum privaten Gebrauch) zulässig. Keinen privaten Gebrauch stellen insbesondere Einsätze von Vervielfältigungsstücken durch Lehrer, Dozenten, Studenten, Schüler dar Ebenfalls nicht zulässig ist jede Weiterveräußerung von eingeräumten Lizenzen an Dritte.

 

media-versand ist berechtigt, nach Ablauf der Lizenzzeit die Rückgabe von Bild-/Tonträgern zu verlangen, falls unser Lizenzgeber dies verlangt. In der Regel ist die Lizenzzeit jedoch nicht beschränkt.

 

Nutzungsbedingte Rechte der GEMA oder anderer Verwertungsgesellschaften sind nicht Gegenstand eines Vertrags mit media-versand. Für die etwaige Zahlung von GEMA Beiträgen ist alleine der Kunde verantwortlich, falls er das Medium in einer Weise nutzt, die dies erforderlich macht.

 

8. Datenschutz

 

media-versand ist berechtigt, die im Zusammenhang mit den Geschäftsbeziehungen erhaltenen Daten über den Vertragspartner im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten und zu speichern, soweit dies im Rahmen der Durchführung des Vertrages zweckmäßig erscheint. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.

 

9. Anwendbares Recht, Gerichtstand

 

Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit media-versand gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist deutsch.

 

Im Geschäftsverkehr mit Vollkaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten der Sitz des Verkäufers vereinbart.

 

10. Sonstige Reglungen, Salvatorische Klausel, Schriftform

 

Für die Inhalte von Medien sind ausschließlich die Urheber verantwortlich. Schadensersatzansprüche auf Grund falscher Informationen oder ähnlichem können gegen uns nicht erhoben werden.

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

 

Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

Ellwangen, Januar 2017